Es gibt vertrauenswürdige Studien, die plausibel belegen, dass unsere westliche Lebensweise sich so entwickelt hat, dass wir im Grunde mehr als eine Erde benötigen, um sie mittel- und langfristig bedienen zu können. Unser Wirtschaftssystem ist blind gegenüber der Umwelt, dumm wegen ihrer mangelnden Erkenntnisfähigkeit und ein einseitiges Produkt der menschlichen Gier.
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Der Umweltpolitik fällt dabei die Aufgabe zu, die entstandenen Schäden ständig auszugleichen. Ob wir gegenwärtig eineinhalb oder zwei oder gar mehr Erden „verbrauchen“, ist für unsere Betrachtung nicht von so großer Bedeutung. Die Feststellung lautet schlicht: Wir leben über unsere Verhältnisse oder konkreter: wir leben auf Kosten unserer Enkel. Die Frage nach der Gerechtigkeit ist berechtigt, wird hier aber kein Thema sein. Es ist ein großes Problem, aber die folgenden Gedanken kreisen noch um Grundsätzlicheres.
Die Reparaturstrategie
Umweltpolitik denken wir gegenwärtig nur aus der Position unseres Wirtschaftssystems heraus. Die Wirtschaftsform, der wir folgen, bringt die Probleme hervor und die Umweltpolitik läuft der Entwicklung hinterher. Sie versucht, die schlimmsten Fehlentwicklungen zu reparieren. Die heutige Umweltpolitik ist eine Reparaturstrategie, wobei die Maßnahmen sich immer an der Ökonomie ausrichten. Deren neoliberales Verhalten bestimmt, was Umwelt ist und sie bestimmt die Handlungsmaximen, auch die der Umweltpolitik:
- ungehemmtes Gewinnstreben (Gewinnmaximierung),
- der Markt regelt alles (ggfs. auch ethische Fragen der Gerechtigkeit) und
- unbegrenzter Ressourceneinsatz (unbegrenztes Wachstum).
- Eigentum verpflichtet nur zum Gewinnstreben (Art. 14 Abs2 GG gilt in diesen Kreisen nicht)
Und die Politik predigt die Auffassung: „Don’t touch a winning team!“ Also kann unter diesen Umständen Umweltpolitik nur eine symptom-orientierte Reparaturstrategie sein. Ein Problem poppt auf, dann muss eine lokal eingeschränkte Lösung her. Politisch wichtig ist dabei der Außeneffekt, der äußere Schein, nicht die eigentliche Lösung des Problems, die oft nur durch einen Eingriff in die ökonomischen Strukturen möglich wäre.
Dabei ist das Verrückte, dass sich Umweltpolitik an den gleichen Handlungsmaximen orientieren soll, die das Problem verursachen. Einstein hat schon vor mehr als einhundert Jahren sinngemäß festgestellt: „Die Ideologie, die das Problem schafft, ist nicht in der Lage, zur Lösung des Problems beizutragen.“ Wenn man sich die Bemühungen um den Klimaschutz anschaut – egal wie man dazu steht – stellt man fest, dass sich seit den 70iger Jahren des letzten Jahrhunderts nichts wesentlich zum Besseren verändert hat. Oder noch deutlicher: Die Umweltpolitik hat als Reparaturstrategie keinen nennenswerten Durchbruch erzielt. Und das seit Jahrzehnten! Und sie kann als willfähriges Anhängsel der Wirtschaft auch in keiner Weise auf die Tatsache Einfluss nehmen, dass wir mehr als eine Erde „verheizen“. Das müsste aber das Ziel einer sinnvollen, nachhaltigen Umweltpolitik sein.
Kennzeichnend für die Reparaturstrategie ist auch, dass es unzählige Ansätze von vielen Aktivisten gibt, die lokal und manchmal auch regional, einen beträchtlichen Einsatz bereitstellen. Und an dem Einsatz ist auch nichts falsch, aber die Ansätze kommen nie auf die Ebene, wo die punktuellen Anstrengungen über das Lokale hinauskommen. So laufen sich die umweltpolitischen Reparaturaktivitäten regelmäßig tot. Diese Tatsache kann man auch als Strategie der Verzettelung nennen: Lasst sie mal wursteln! Hauptsache, es bleiben Einzelaktionen und es wird daraus keine politisch oder wirtschaftlich relevante Machtzusammenballung! Ausnahmen wie das bayerische Referendum unter dem Slogan: „Rettet die Bienen!“ bringen sofort erhebliche Unruhe in die eher bräsig bayerische Politikszene und darüber hinaus.
Solange wir uns auf den ideologisch geprägten Begriff des Wachstums als ausschließliche Messung des politischen Erfolgs beschränken, ist Umweltpolitik oder – sagen wir es deutlicher – Politik zugunsten unserer nachfolgenden Generationen, nicht umsetzbar. Wenn wir gegenwärtig davon ausgehen können, dass wir deutlich mehr als eine Erde „verheizen“, so kann sich sinnvolle Umweltpolitik nur dadurch auszeichnen, dass sie tendenziell Wachstum einschränkt. Dabei wird aber stets und gerne vergessen, dass dieser Druck zur Reduktion seinerseits ja nicht nur linear als „Rückwärtsgang“ gedacht werden muss, sondern statt dem alten „Mehr“ (= Wachstum) auch ein „Qualitativ besser“ oder „Sparsamer bei gleicher Leistung“ eingeschlossen werden kann. Das sind Aspekte einer Umweltpolitik, die überhaupt nicht wahrgenommen werden, weil es dafür keinen Parameter gibt, der solche Effekte abbilden könnte.
Was wäre denn eine strategische Alternative?
Was müsste ein strategisch veränderter Ansatz erfüllen, um erfolgreich neue Wege in der Umweltpolitik gehen zu können. Die Umweltpolitik müsste sich als erstes aus ihrer Dienstleistungshaltung gegenüber der Ökonomie lösen. Was heißt das? Die Umweltpolitik darf sich nicht die Brille der Ökonomen zu Eigen machen und immer nur entlang der Entwicklungsstränge des gängigen neoliberalen Ökonomie-Modell ihre Maßnahmen entwickeln. Denn, eines muss klar sein – Ökonomie ist keinesfalls Naturwissenschaft, Ökonomie ist eine Handlungsweise, die hochgradig ideologisch geprägt ist und die sich ein paar elementare menschliche Eigenschaften zu Nutze macht, um diese Eigenschaften zu Gesetzmäßigkeiten zu stilisieren und ihren Einfluss nutzbar zu machen. Selbst der Eigennutz oder der Egoismus sind nichts, was nicht überwunden werden kann, wenn die schlechten Auswirkungen dieses Verhaltens übermächtig werden. Nur dann ist es in der Regel zu spät – „das Kind liegt dann schon im Brunnen!“
Gehen wir wieder zu unserem Ausgangspunkt zurück. Wir haben nur eine Erde, aber wir verbrauchen mehr ‚Erden‘ als wir zur Verfügung haben. Diese pauschale Aussage wird heute nicht mehr ernsthaft in Zweifel gezogen. Also muss sich Umweltpolitik autonom von dieser Erkenntnis leiten lassen ohne auf die Ökonomie zu schielen. Umweltpolitik muss die Lösung bereitstellen – Ökonomie ist das problemschaffende Element! Ziel muss es sein, unsere Ansprüche und unser ‚Vermögen‘ (diese Erde) langfristig wieder unter einem Hut zu vereinen. Es geht, pathetisch gesprochen, nicht um persönliche Bereicherung (wie im Kapitalismus), sondern um das Überleben der Spezies Mensch. Und diesem Aspekt hat die Strategie primär Rechnung zu tragen.
Um nicht in den gleichen Fehler einer Verzettelung zu verfallen, wie bei der Reparaturstrategie, muss vermieden werden, den Ansatz von den Gegnern zerstückeln zu lassen. Wir haben ein kompaktes Problem (Umwelt), wir wissen, wer die Verursacher sind, und nun müssen wir nach (gesamtgesellschaftlichen) Handlungsparametern suchen. Für diese Parameter müssen dann sinnvolle und nachvollziehbare Entscheidungskriterien definiert werden. Dabei ist es wenig sinnvoll, „die Wirtschaft“, „Branchen“ oder „Verarbeitungsformen“ oder „die Verbraucher“ als alleinige Verursacher zu identifizieren. Hier droht nur Verzettelung, was den eigentlichen Verursachern nach dem alten Grundsatz: „Teile und Herrsche!“ tendenziell recht ist. Wenn die Verzettelung gelingt, dann steckt die Idee sofort fest und es passiert auf diesem Felde die nächsten Jahre nichts mehr. Und das kann durchaus in konservativen Kreisen politisch gewollt sein. Die Verzettelungsstrategie wird oft und gerne angewendet. Sie hat gegenüber der ebenfalls angewendeten Verwässerungsstrategie gewisse Vorteile. Sie muss nicht dagegen arbeiten, sondern sie sorgt dafür, dass die Dinge in kleine „Häppchen“ auf vielen unterschiedlichen Ebenen aufgeteilt werden. Das Vorhaben „stirbt“ dann an dem notwendige Koordinationsaufwand, der die kleinen lokalen Erfolge übersteigt.
Beispiele zum besseren Verständnis
Wir müssen zurück zu Forderungen, die, unabhängig vom Wirtschaftssystem, unsere reale Lebensbasis darstellen: sauberes Trinkwasser, saubere Atemluft, sinnvolle Verwendung von Grund und Boden und die Bereitstellung von ausreichender und sauberer Energie. Das betrifft alle Menschen gleichermaßen und beschreibt einen großen Teil dessen, was Umwelt bedeutet. Um auch die Wirtschaft in einem gesamtheitlichen Konzept zu erfassen, bleibt Energie ein sinnvoller Parameter: alles was wir und/oder die Wirtschaft nutzen, wird bei seiner Herstellung und Nutzung Energie verbrauchen. Und die Bündelung und Bereitstellung von Energie verursacht Umweltprobleme. Ergänzen ließe sich die Liste der Parameter durch wesentliche Ressourcen, über die wir ggfs. verfügen oder die wir einführen müssen. Da der Autor dieser Zeilen möglicherweise strategisch sinnvoll argumentieren kann, aber Laie in Sachen Umwelt ist und bleibt, können die Vorschläge auch nur den strategischen Denkansatz verdeutlichen. Im konkreten Fall werden sich eventuell bessere, weil umfassendere und leichter quantifizierbare Maßstäbe finden lassen.
Warum gesamtgesellschaftliche Parameter? Der Parameter ist mit einem Kuchen in Kastenform zu vergleichen. Der ‚Kuchen‘ repräsentiert z.B. den gesamten Topf an Energie, der heute von uns verwendet wird. Die Größe des Kuchens kann festgestellt und festgeschrieben werden. Wird der Parameter-‚Kuchen‘ kleiner, bewegt sich also in die strategisch richtige Richtung, so gibt es vorerst keinen Handlungsbedarf. Der Parameter wird über ein Monitoring turnusmäßig angepasst. Wird aber der Parameter-‚Kuchen‘ größer und überschreitet übliche Schwankungsgrenzen, werden alle Energieverbraucher (Wirtschaft und Verbraucher) aufgefordert entsprechend eine Vorgabe von zu erzielenden Prozentsätzen zu sparen. Durch das regelmäßige Monitoring werden die Veränderungen offensichtlich. Werden die Sparziele durch freiwillige und eventuell geförderte Maßnahmen im definierten Zeitraum nicht erreicht, treten härtere Maßnahmen des Staates (in Vertretung künftiger Generationen) in Kraft. Hilft das nicht, drohen kostenpflichtige Auflagen, die das Leben einfach verteuern. Aber nicht so, dass die Last wieder die vielen „kleinen Leute“ bezahlen, und die „großen“ lachen sich ins Fäustchen. Das ist dann schlicht eine Frage der Gerechtigkeit. Dabei ist der Maßstab KWh und nicht das Geld. Unser Lebensstil hält viel von Geld, für die Überlastung unserer Biosphäre spielt Geld keine Rolle, da geht es um konkrete Zusammenhänge.
Ähnlich ist mit der Ressource sauberem Wasser zu verfahren. Es wird der Status quo fixiert oder ein sogar zu erzielender (besserer) Standard definiert. Steigt die Verschmutzung, so treten freiwillige Maßnahmen in Kraft und wenn das keine nachweisliche Besserung (über das Monitoring) erbringt, werden die Stoffe, die das Wasser verunreinigen, geächtet und mit Pönale belegt. Auch das wird das Leben verteuern. Aber Hand aus Herz, irgendwann ist Zahltag: irgendwann müssen wir für die Zerstörung unserer Umwelt die Verantwortung als Gesellschaft übernehmen.
Zur sauberen Luft lässt sich ein definierter Status feststellen. Der wird festgeschrieben. Es kann nicht sein, dass die saubere Luft in CO2, Stickoxyde, Feinstaub und anderes zerlegt wird. Das ist Verzettelungsstrategie, die nur Arbeit macht, aber am Problem vorbei geht. Wir wollen nun mal saubere Luft atmen und keine chemischen Bestandteile zu uns nehmen! Und wenn saubere Luft durch irgendeine Wertabweichung nicht mehr gewährleistet werden kann (siehe Monitoring), treten Maßnahmen ein. Es ist doch ein Affentheater, wenn Lungenfachärzte, die sich angeblich auch noch zu ihren Ungunsten verrechnet haben, meinen, es sei nicht nachgewiesen, dass belastete Luft Krankheiten erregt. Dann stellt sie doch einmal dreißig Minuten dorthin, wo eben keine saubere Luft herrscht und fragt sie, wie es ihnen geht. Wissenschaft ist etwas Faszinierendes, aber braucht es Wissenschaft auch da, wo der gesunder Menschenverstand sagt, was Sache ist!
Die Verwendung von Grund und Boden ist ein großes und heikles gesellschaftliches Problem. Grund und Boden ist vom Grundgesetz als Eigentum geschützt. Jeder kann damit machen, was er will. Aber Grund und Boden ist nicht beliebig vermehrbar. Die Vermehrbarkeit des Marktgegenstandes ist im Kapitalismus eine wesentliche Voraussetzung für einen funktionierenden Markt. Die Konsequenz ist, dass dieser Markt im Sinne von Wettbewerb nicht funktioniert und auch nicht funktionieren kann. Das gilt zwar auch für Wasser und Luft, aber hier merken wir die Begrenzung (noch) nicht. Durch die Nichtvermehrbarkeit des Bodens kann es nur darum gehen, seine Verteilung in Kategorien wie bebaut, unbebaut, Straßen, Wald, Landschafts- und Naturschutzgebiete und ähnliches mehr zu fixieren. Auch hier wird ein Status festgestellt und festgeschrieben. Es muss politisch ein sinnvoller Mix fixiert werden. Ergeben sich hier über die Zeiträume größere Verschiebungen, so sind sie öffentlich politisch zu bewerten. Gegebenenfalls muss ordnend eingegriffen werden. Landespläne und nachgeordnete Planungen müssen sich an die Bewertung halten.
Für alle diese Stati verfügen wir gegenwärtig mehr oder weniger differenzierte Daten. Aber wir starren immer nur auf das Wirtschaftswachstum, das uns bei unserer Einsicht in das „Verheizen“ von mehr als einer Erde einen Bärendienst erweist. Zudem ist das Wirtschaftswachstum im Gegensatz zu den hier beispielhaft ausgewählten Parametern etwas absolut Abstraktes, etwas Abgeleitetes, ohne jeden praktischen Wert. Für die Prozentzahl des Wirtschaftswachstums kann man sich nichts kaufen. Er hat keinerlei reale Bedeutung, für keinen von uns. Aber wir lassen es zu, dass uns diese Abstraktion tyrannisiert!! Sauberes Wasser und saubere Luft sind konkret erfahrbar, Bodenspekulation ist konkret erfahrbar, auch eine Energieersparnis wird erfahren ebenso wie eine Energiekostenerhöhung. Aber Wachstum ist ein ziemlich leeres Wort ohne unmittelbaren Bezug.
Eine Fragestellung bleibt noch: man wird aus berufenem Munde diesem Vorschlag entgegen halten, das ein nationaler Alleingang undenkbar sei, das müsse global gemacht werden. Das ist das übliche Totschlag-Argument, weil den Vertretern dieser Argumente die Phantasie fehlt, sich vorzustellen, das ein solches Vorgehen sinnvoll ist, verantwortlich ist und letztlich ‚alternativlos‘ ist. Die Ausrede mit der globalen Abstimmung ist gegenüber den künftigen Generationen einfach verantwortungslos. Klar, die künftigen Generationen sind noch keine potentiellen Wähler. Dann ist die Haltung unverschämt und missachtet Art. 38 GG. Aber vielleicht haben die Träger dieser Argumentation gar kein Gewissen bzw. sie haben es an ökonomische Interessen- und Wählergruppen verkauft.
Was ist neu an diesem Ansatz?
Die Erläuterungen zu dieser gesamthaften Strategie kommt ohne Rückgriff auf wilde ökonomische Konstrukte aus, deren wissenschaftliche Basis fragwürdig ist. Die Strategie versucht auch nicht einen Schuldigen zu finden. Den Verursacher im eigentlichen Sinne gibt es nicht. Diejenigen, die produzieren, können meisten Falls davon ausgehen, dass sie einen Absatz finden. Dann ist der Verbraucher auch im Boot. Das ist also ein gesamtgesellschaftliches Problem.
Diese Vorgehensweise verlangt nur ein Zugeständnis: wir müssen die falschen Götter „schlachten“: den Gott der Gewinnmaximierung und den Gott des Wachstums; wobei es m.E. reicht, wenn die Maximierung ‚geschlachtet‘ wird, ein einfaches Gewinnstreben werden wir nicht aus der Welt schaffen können. Den Menschen gibt es nicht. Wir müssen uns auf unsere natürlichen Grenzen besinnen, die da lauten: wir haben nur eine Erde und diese Erkenntnis müssen wir in die Tat umsetzen. Und dieser gemeinsamen Erkenntnis muss sich die Wirtschaft beugen. Das ist eine Herausforderung besonderer Art, weil der Kapitalismus nach herrschender Auffassung nur bei immerwährendem Wachstum erfolgreich sein kann. Aber genau das widerspricht sich: das ewiges Wachstum als Heilsbotschaft des Kapitalismus steht dem Problem gegenüber, dass wir inzwischen mehr Ressourcen verbrauchen, die eine Welt mittelfristig bereitzustellen in der Lage ist. Und die simple Erkenntnis, dass es nur eine Erde gibt und wir die Pflicht haben, diese Welt so intakt als möglich an unsere nachkommenden Generationen übergeben wollen. Wenn wir dieser Pflicht nicht nachkommen wollen, steht die Spezies Mensch auf die eine oder andere Weise zur Disposition.
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