Der Staat als ‚Moderator‘ oder als ‚Gestalter‘?

Bis 2030 wollen wir lt. Regierung auf 55% oder 65% unseres CO2-Ausstoßes verzichten. Das Verfassungsgericht hat vor wenigen Monaten entschieden, dass die Ankündigung und der Handlungsrahmen, der im Klimaschutzgesetz festgeschrieben wurde, unzureichend ist und insbesondere die kommenden Generationen unverhältnismäßig stark in die Pflicht nehmen wollen.

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Ein Grund für dieses Defizit könnte im gegenwärtig gültigen Verständnis des Staates als Moderator zu finden sein. Die Politik sieht sich nicht in der Rolle des Taktgebers, sondern hat diese dynamische Rolle schon vor Jahrzehnten an unser Wirtschaftssystem abgegeben. Politik begnügt sich dabei mit der Vermittlung (Moderation) von unterschiedlichen Interessen und dem Abfedern von punktuell verstandenen Fehlentwicklungen. Als die treibende Kraft der Entwicklung gilt dabei das Wirtschaftssystem. Die Politik räumt im Nachgang auf und wundert sich, dass sie regelmäßig von den Ereignissen überrascht bzw. überrollt wird.

Seit fünfzig Jahren, also seit Meadow’s Ausarbeitung der „Grenzen des Wachstums“ (1972), wissen wir, dass der dynamische Teil unserer Gesellschaft eine Form des Wirtschaftens verfolgt, die nicht nachhaltig ist. Diese Wirtschaftsform wird uns in eine Situation treiben, für die wir nicht mehr genug Ressourcen bereitstellen können und auch nicht wollen. Wenn sich unsere Form des Wirtschaftens auf alle Regionen dieser Welt gleichmäßig ausbreiten würde, müssten wir zur Erhaltung unserer Zivilisation über die Ressourcen von etwa 3 Planeten verfügen[1]. Es steht aber faktisch nur ein Planet zur Verfügung. Also machen wir bei der Bewirtschaftung dieses Planeten irgendetwas Grundsätzliches falsch.

Dieses Faktum ist zwischenzeitlich in den meisten Köpfen angekommen. Dann ist klar, dass die Dynamik des Wirtschaftssystems bei einer Politik, die sich nur auf die ‚Moderation‘ beschränkt, uns in immer schlimmere Sachzwänge und unerwünschte Reaktionen unserer Umwelt führt, die für die Bevölkerung nicht tragbar noch tolerabel sind. Statt punktueller Fehlentwicklungen läuft der „Karren“ absehbar im Ganzen aus dem Gleis.

Vor diesem Hintergrund hat der WBGU[2] schon 2011 einen Politikwechsel vorgeschlagen: weg vom moderierenden Staat und hin zum gestaltenden Staat. Das war schon vor zehn Jahren. Das Ziel war dabei, dem wirtschaftlichen Subsystem so wenig Dynamik als möglich zu nehmen, die weitere Entwicklung über Leitplanken (rail guards) so zu steuern, das ein Freiraum für die wirtschaftliche Dynamik bleibt, aber die überbordenden und schädlichen Aktivitäten unterbleiben. Das ist mit dem Bild des moderierenden Staates nicht zu leisten. Deshalb schlug der WBGU vor, den moderierenden Ansatz zurückzufahren und dafür künftig gestaltend tätig zu werden. Um hier sicherzustellen, dass diese Prozesse (auch) im Sinne der Bürger laufen, wurde eine erweiterte Partizipation der Bürger am Transformationsprozess vorgeschlagen[3].

Der Kern des Problems liegt in der Art unseres Wirtschaftens. Hier muss sich eine Änderung vollziehen. Statt den dynamischen Teil der Gesellschaft dabei frontal anzugreifen und Vorwürfe zu formulieren mit der Folge, dass sich die Vertreter des Wirtschaftssystems massiv unter Druck gesetzt fühlen und aus diesem Gefühl heraus Opposition aufbauen, hat die Wissenschaft mit der Politik (so vermute ich) recht klug die Klimawende ausgerufen, weil es keinen Zweck hat, eine direkte Auseinandersetzung zwischen Politik und dem dynamischen Teil der Gesellschaft herauszufordern, wenn es auch anders geht. Wir wissen, dass das Hauptproblem bei der Wirtschaft liegt, aber es ist viel einfacher stellvertretend für die Wirtschaft eine Klimakrise auszurufen, die es mit allen Kräften zu bekämpfen gilt. Die Wirtschaft muss zwar das Gleiche tun, wie wenn sie als primärer Verursacher am Pranger stehen würde, aber sie tut das jetzt für die Klimakrise (und nicht als Schuldige) – das klingt für alle Beteiligten viel konstruktiver und niemand wird in die Rolle des Verantwortlichen gedrängt.

Der gestaltende Staat ist aber eine Herausforderung für die Politik. Einerseits müssen aktiv Leitplanken eingezogen werden, die Teilen der Wirtschaft einheitlich Beschränkungen auferlegen werden, andererseits müssen für diese Maßnahmen in ausreichendem Maße Legitimation und Zustimmung geschaffen werden.

Auch dem professionellen Lobbyismus müssen dabei Grenzen aufgezeigt werden. Auch hier ist vielleicht der Ansatz nicht die Konfrontation, sondern eine Bevorzugung des Bürgerwillens, indem die ‚Bürgerpartizipation‘ den Bürgern und Wählern die Möglichkeit gibt, durch verschiedene Formen der öffentlichen Partizipation „Lobbyismus in eigener Sache“ zu betreiben. Um der Kapitalkraft des professionellen Lobbyismus ein Gegengewicht zu verleihen, sind die Ergebnisse der Partizipation in Form offizieller „Bürgergutachten“ gesetzlich ‚bevorzugt‘ vom Parlament wahrzunehmen.

Die künftige Gestaltung muss sich andere Kriterien geben als die bei der Moderation üblichen. Es geht nicht mehr um ein reaktives Verhüten der negativen Folgen des Handelns Dritter. Der gestaltende Staat muss über die Ausprägung der Leitplanken auf allen Gebieten der (globalen und nationalen) Megatrends entscheiden. Je mehr Legitimation die Gestaltung gewinnen kann, desto geringer ist der Widerstand der Betroffenen. Die Legitimation wird m.E. der „Knackpunkt“ für die Umsetzung sein. Je früher hier Informationen, Erläuterungen, Radio- und Fernsehbeiträge in einer verständlichen Sprache stattfinden, desto eher wird es möglich, wichtige und richtige Schritte legitimiert durchzusetzen: „Hart, aber fair“ sollten die Themen im Für und Wider verständlich darzustellen sein. Es muss spannend bleiben und die Botschaft darf nicht belehrend auftreten. Wir verfügen über einen öffentlich rechtlichen Rundfunk, nutzen wir ihn aktiv für eine ausgeglichene Berichterstattung über das Für und Wider.

Aber auch das Denken muss verändert werden. Es gab vor Jahrzehnten eine Initiative, die vorschlug, das meist „lineare“ Denken durch ein „laterales“ Denken zu ersetzen. Diese Idee hat sich nicht so recht durchgesetzt, weil der klassische Moderator dafür keine Verwendung hat. Mit Flickschusterei kann man auf der Ebene der Moderation gut leben. Lineares Denken ist nur dann ein Problem, wenn man gestaltend tätig werden will oder muss.

Ein einfaches Beispiel als Versuch der Darstellung: Es gibt Studien zur Digitalisierung, die davon ausgehen, dass durch sie in manchen Branchen in den kommenden 20 Jahren bis zu 50% der heutigen Arbeitnehmer gezwungen werden, ihren gegenwärtigen Arbeitsplatz aufzugeben. Wenn wir von einem Arbeitskräftepotenzial von ca. 43 Mio. Menschen ausgehen, so sind das rechnerisch mehr als 20 Mio. potenzielle Arbeitslose. Und dann lässt man diese Ungeheuerlichkeit einfach unkommentiert stehen. Bestenfalls findet man ggfs. den lapidaren Satz, dass der Arbeitsmarkt diese Menschen an anderer Stelle wieder aufnimmt.

Der letzte Satz ist genau das Problem des linearen Denkens. Die Digitalisierung ist der systematische Versuch, den Menschen aus Effizienzgründen weitgehend aus den Produktions- und Verwaltungsprozessen zu eliminieren. Dann darf nicht erwartet werden, dass der Arbeitsmarkt sich als eine Drehtür darstellt: dort raus, hier rein. Die Digitalisierung ist ein Megatrend. Er wird nicht aufzuhalten sein. Und er wird global die gleichen Spuren hinterlassen. Ein Ausweichen ist kaum erkennbar. Also sollte man weiterdenken.

Was bedeuten 20 Mio. Arbeitslose, unabhängig von den persönlichen Einzelschicksalen? Unser System, das wir oben als nicht nachhaltig charakterisiert haben, lebt von der Massenkaufkraft. Wenn plötzlich bis zu 50 % der Arbeitnehmer arbeitslos werden, hieße das, dass unsere Wirtschaft vielleicht 30% – 40°% (oder mehr) an Kaufkraft verlieren würden, weil die Menschen schlagartig Zukunftsängste bekommen und folglich ihre Ausgaben auf das Nötigste reduzieren. Das schlägt auch auf jene durch, die von der Arbeitslosigkeit (noch) nicht betroffen sind. Die Produzenten werden erhebliche Umsatzeinbrüche erleben, eine deflatorische Rezession ist nicht ausgeschlossen. Die Staatsverschuldung hochzufahren, hilft dann auch nicht mehr – „die Pferde saufen nicht“, weil es an Kaufkraft und Zuversicht fehlt. Selbst wenn der prekäre Arbeitsmarkt gewaltig zunähme, kann er den Kaufkraftausfall nicht ausgleichen.

Da das Problem supranationale Auswirkungen hat, kann auch der Export die Lücke nicht schließen. Die Fragestellung an den gestaltenden Staat lautet: Ist die „Prognose“ in ihrer Quantifizierung ggfs. falsch, also nicht 50% und nicht auf einmal, sondern nur 10% pro Dekade, d.h. 50% in 50 Jahren, also eher überschaubar und damit steuerbar. Oder: Wenn die Aussage doch tendenziell richtig ist, welche flankierenden Maßnahmen müssen wir ergreifen, um die Zivilgesellschaft vor nicht unbeherrschbaren Turbulenzen zu schützen?

Das ist die eine Seite der Medaille. Auf der anderen Seit verzeichnen wir einen Mangel an geschulten Arbeitskräften, der uns bei jeder besseren Gelegenheit präsentiert wird: Wir benötigen dringend Fachkräfte (Handwerker, Fachangestellte, Pflegekräfte, u.a.). Wie lässt sich hier künftig eine Brücke bauen, auch dann, wenn wir akzeptieren müssen, dass nicht jeder automatisch für jeden Beruf geeignet ist.

Weitere Gesichtspunkte: Digitalisierung erhöht automatisch den Energieverbrauch. Energie wird aber eine kritische Größe sein. Digitalisierung ohne Energie ist nicht denkbar. Der Arbeitnehmer ist auch ein Energieproduzent seiner selbst, aber sein energetisches Verbrauchsprofil ist vielgesaltiger als das der Digitalisierung. Ersetzen wir den Arbeitnehmer durch einen „Energiesklaven“ (Niko Paech), fällt der Energiebedarf der freigestellten Menschen doch nicht weg, aber die Digitalisierung benötigt für ihren Ersatz zusätzliche Energie. Wer stellt sie bereit? Ergänzende Gesichtspunkte wären Sicherheit und ganz allgemein die Resilienz der Strukturen, mentale Gesundheit, u.s.w. – Ich entsinne mich da an einen überflüssigen Spruch aus Politikerkreisen: „Digitalisierung first, Bedenken second“. Das ist noch schlimmer als lineares Denken!

Das weitverbreitete Denken in einfachen Abhängigkeiten ist fatal. Wenn A, dann B – dass es auch noch ein C und ein D gibt, wird gerne ausgeblendet. Die Ökonomie nutzt bevorzugt diese lineare Denkweise mit der Begründung, damit wäre der Relevanz Genüge getan. Und relevant ist einseitig und ausschließlich die Gewinnaussicht. Die Sichtweise anderer Wissenschaftszweige hält es für möglich, dass ein Flügelschlag eines Schmetterlings irgendwo auf der Welt über vielfache Ursache-Wirkungs-Beziehungen (Wenn-Dann-Beziehungen) an anderer, weit entfernter Stelle einen Sturm auslösen kann. Es gibt Denksysteme, die das Leben ausschließlich aus Bedingungen gestaltet verstehen. Nichts besteht aus sich heraus. Irgendwo zwischen diesen beiden Extremen ist das Denken über künftiges Handeln des gestaltenden Staates angesiedelt ohne sich zu verzetteln.

Unser Denken ist viel zu oft monokausal (auf eine Richtung hin) fokussiert (z.B. auf Fortschritt, Wachstum, Wettbewerb, Maximierung) und verliert durch die einseitige Fokussierung wesentliche und notwendige Teile der natürlichen Komplexität der Wirklichkeit. Zudem sollte es sich doch um Wohlstand oder Gemeinwohl der Bürger drehen, also um ein noch komplexeres Ziel. Die gerichtete Fokussierung (in der Mathematik optisch repräsentiert durch den „Strahl“) kann ohne Frage erfolgreich sein (wie unsere Vergangenheit zeigt), solange man glaubt, es sich leisten zu können, die Kollateralschäden links und rechts der Spur systematisch auszublenden. Und im Ausblenden hat unsere Wirtschaftsform in den letzten siebzig Jahren ‚meisterliche‘ Fähigkeiten entwickelt. Darum türmen sich jetzt die Probleme. Vor diesem intellektuellen ‚Scherbenhaufen‘ von kumulierten Kollateralschäden stehen wir heute (manchmal fassungslos) und tun uns extrem schwer, unser zur Routine geronnenes abträgliches Verhalten zu ändern.

Die Monokausalität unseres Denkens ist insbesondere in der Ökonomie verbreitet. Dort ist es die Folge der starken Fokussierung auf das Geld als Grundlage jeden Wertvergleichs. Das ist aber nur ein Teil des Problems. Für die Verwendung des Geldes haben wir die Doktrin entwickelt: Ein Euro jetzt sei wegen des Zukunftsrisiko mehr wert als ein Euro morgen. Diese Doktrin zementiert die Kurzfristigkeit der ökonomischen Orientierung (vgl. auch WBGU, 2011, S.83) und blendet die Möglichkeiten einer Bewertung einer langfristigen Entwicklung systematisch aus. Verstärkt wird diese Haltung von der Vorstellung, man müsse die künftig zu erwirtschaftenden Liquiditätsüberschüsse abzinsen (diskontieren). Man tut bei den Bewertungsdetails so, als ob man der Zukunft große Bedeutung beimessen wollte, verkürzt dann aber über den Zinseszinseffekt der Diskontierung die Zukunft auf eine verlängerte Gegenwart.

Das Geld repräsentiert nach ökonomischer Auffassung den Nutzen einer Sache. Das setzt voraus, dass der Sache ein Preis zugewiesen wurde. Jeder Nutzen, der über keine Preiszuweisung verfügt, fällt folglich aus der gängigen Beurteilung heraus. Das gilt besonders für öffentliche Güter (Gemeingüter), die wir mangels eines Marktpreises regelmäßig ohne besondere Wertschätzung vernutzen. Wir müssen einen Weg finden, Wert auch wieder jenseits des Geldes definieren und wahrnehmen zu können.

Der WBGU hat die Idee der Leitplanken in die Diskussion eingeführt, die einen neuen „Betriebsrahmen“ für unser wirtschaftliches und soziales Handeln bereitstellen soll. Leitplanken sind nur denkbar, wenn auch Ziele existieren, auf die die Leitplanken hinleiten sollen. Gegenwärtig gelten die siebzehn Nachhaltigkeitsziele, die in Paris verabschiedet wurden (Sustainable Development Goals (SDGs)), als freiwillig verbindlich, d.h. immer dann, wenn es ‚zwickt‘, wird die Freiwilligkeit strapaziert und wenn es keine Widerspruch gibt, gelten sie als verbindlich. Die Wirkung, so scheint mir, ist wenig effektiv.

Die künftig geplanten Maßnahmen werden sich in unserem Lande auf die folgenden vier Bereiche oder „Megatrends“ konzentrieren:

  • Mobilität und Verkehr,
  • Wohnen und speziell Wärme,
  • Ernährung und Landwirtschaft sowie
  • Energieerzeugung und –verbrauch.

Die WBGU hat diese Megatrends neu gemischt und regt an, Energie, Urbanisierung und Landnutzung als die wesentlichen Aktivitätsfelder anzusehen, wobei wohl die Reihenfolge bewusst so gewählt ist.

Es fällt mir aber auf, dass in den umfangreichen Ausführungen der WBGU (2011) nirgendwo eine Alternative in der Rückführung unserer Überproduktion aufs Wesentliche oder die Idee einer Kreislaufwirtschaft explizit und systematisch aufgegriffen wird. Wenn es darum geht, zu bestimmen, was letztlich wesentlich ist, bin ich mir des hohen Anspruchs bewusst, aber wir rennen unverändert dem fatalen Gedanken des Wachstums als Heilsbringer hinterher, während viele Probleme sich m.E. mit heutiger Technik schlicht durch eine Reduktion aufs Wesentliche lösen lassen, wenn es sich denn sozial und politisch durchsetzen ließe. Es wäre überaus lohnenswert auch auf diesem Felde systematisch nach Lösungen zu suchen. Man gewinnt den Eindruck, dass die Doktrin eines unentbehrlichen Wachstums unser Denken hier komplett blockiert.

Die westlichen Volkswirtschaften sind bildhaft mit Fließbändern vergleichbar. Am Anfang des Bandes packen wir die Ressourcen darauf, veredeln und verarbeiten sie zu Produkten, bieten sie zum Gebrauch und Konsum an und dann kommt das Ende des Fließbandes: alles was darauf gepackt war, fällt letztlich als Müll vom Band. Davon werden ca. 20% recycelt und der Rest wird CO2-lastig verbrannt oder gar exportiert oder im Meer versenkt, damit auch die Fische an unserem ‚schönen‘ Müll partizipieren können. Da ist eine gedankliche Lücke bzw. ein blinder Fleck. Das läuft nicht einmal in der Theorie rund, wie soll es dann in der praktischen Umsetzung möglich sein?

Die ‚Natur‘ (oder unsere Umwelt) handelt als Ergebnis der Evolution in Kleinen wie im Großen bevorzugt in Kreisläufen und ist damit seit Jahrtausenden sehr erfolgreich. Der moderne Mensch meint, er könne diese Regeln ignorieren und hat es geschafft in knapp 250 Jahren sich selbst und seine Spezies auf längere Sicht in Frage zu stellen. Vielleicht sollten wir das dann ändern? Warum sind wir nicht innovativ in der Lage, uns diesem erprobten Verfahren schrittweise anzupassen. Darauf geben auch die Ausführungen der WBGU m.E. leider keine Antwort. Wenn unsere Zivilisation überleben will, wird uns die Umwelt mit unserer unilateralen ‚Fließband-Denke‘ trotz aller Innovation kaum eine Chance einräumen können, weil unsere Innovationen sich bedauerlicher Weise darauf beschränken, unsere ‚Fließband-Denke‘ zu optimieren statt sich darauf zu konzentrieren, das zugrunde liegende lineare Weltbild zu korrigieren.


[1] Die Zahlen hinsichtlich des Verbrauchs von Planeten schwanken. Die größte mir bekannte Zahl geht von sechs Planeten aus. Aber alles was über einen Planeten hinausgeht, ist rechnerisch irrelevant. Wir haben nur einen Planeten.

[2] Der Wissenschaftliche Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU), (2011), 

[3] Vgl. die Ausführungen in meinen Beiträgen vom 28.11.2021 und vom 14.12.2021.

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