„Man kann sich aber auf die Abgrenzung eines Bereichs einigen, der als inakzeptabel anerkannt wird und den die Gesellschaft vermeiden will. Die Einhaltung der Leitplanken ist ein notwendiges, aber nicht hinreichendes Kriterium für Nachhaltigkeit.[2] “

Es fällt auf, dass hier eine Vorgehensweise gewählt wird, die einen kompletten Wechsel der Perspektive verspricht. Unser Wirtschaftssystem und auch unser gesellschaftliches Selbstverständnis waren stets von der optimistischen Idee geprägt, dass nach „Vorne“ (Fortschritt) und „Oben“ (Wachstum) unsere Welt grundsätzlich unbegrenzte Möglichkeiten biete. Plötzlich gilt es, realistisch Grenzen anzuerkennen und daraus die Konsequenzen zu ziehen.

War bisher der Optimist ganz klar im Vorteil – es stand ihm scheinbar die Welt und die Zukunft uneingeschränkt zur Verfügung – braucht es jetzt Realisten mit Augenmaß, weil der Endlosigkeit auf einmal Grenzen gesetzt sind. Im Grund verlieren wir mit der Grenzziehung ein Stück unserer gefeierten Handlungsfreiheit.

Es geht nicht mehr darum, was wir wollen. Wir müssen anerkennen, dass uns absolute Grenzen gesetzt sind oder von außen gesetzt werden. Und viele Bürger verhalten sich trotzig wie kleine Kinder, denen der „Papa“oder die „Mama“ plötzlich Grenzen setzen. Vergleichbare Auseinandersetzungen werden wir im Rahmen der Transformation unserer Gesellschaft wohl noch lange auszuhalten müssen. 

Es besteht „die Einsicht, dass es kaum möglich ist, eine wünschenswerte, nachhaltige Zukunft im Sinne eines zu erreichenden Zustands zu definieren“ (WBGU, a.a.O.). Wenn das Ziel nicht zu definieren ist, müssen wir Schritt für Schritt (inkremental) unser Gemeinwesen durchforsten, und all jene Verhaltensweisen unterbinden, die mit den globalen Grenzen bzw. den (noch zu formulierenden) Leitplanken im Konflikt stehen.

Damit ergibt sich die Frage, was sollen die Leitplanken konkret enthalten. Die Definition im Glossar des Hauptgutachtens von 2011 spricht beispielhaft das 1.5 Grad Ziel als Leitplanke an. Das ist aus der Sicht des Jahres 2011 vielleicht eine werthaltige Aussage. Heute, zehn Jahre später, scheint das Ziel schon weitgehend Makulatur zu sein.

Der WBGU versteht die Leitplanke als eine planetarische Begrenzung. Und es tut mir leid, aber mit solch großen Dimensionen mit all ihren wechselseitigen Einflüssen kann ich mich nicht identifizieren. Und ich denke, da bin ich nicht der Einzige. Wie ich hier schon einmal dargestellt habe, hat der WBGU versucht eine kleine Brücke zu bauen und Schwerpunkte gebildet, indem die Felder Energieversorgung, Urbanisierung und Landnutzung priorisiert werden. Aber ist das ausreichend und selbsterklärend?

Leitplanken gelten (lt. WBGU) als quantitativ definierte Grenzen. Reichen quantitativ formulierte Grenzen als Lösungsbeitrag zur Frage von Nachhaltigkeit aus? Ich würde Nachhaltigkeit eher als eine qualitative Fragestellung verstehen. Ist dann die erklärte Beschränkung auf quantitativ definierte Leitplanken konsequent und richtig?

Müssen wir nicht die Maxime unseres täglichen Handelns sowohl hinsichtlich Qualität und Quantität hinterfragen? Was leitet unser Handeln? Sind die Wertvorstellungen, die unser Handeln bisher leiten, mit einer als begrenzt erkannten Welt vereinbar? Wir müssen mit der Feststellung dessen, was wir nicht wollen (können), bei den qualitativen Eigenarten unseres Handelns beginnen, bevor wir versuchen, quantitativ Leitplanken zu definieren, deren Ausprägung wir als sinnvoll erkennen? Was nützt eine quantitative Aussage, wenn es nicht gelingt, mit der Aussage ein qualitatives „Richtig“ (z.B. etwas Sinnvolles) vermitteln zu können?

Der WBGU hat ein Comic-Heft zur Urbanisierung herausgegeben und führt dort einen „normativen Kompass“ ein, der bestimmt, „unsere Lebensgrundlagen zu erhalten, Teilhabe sicherzustellen und Eigenart (Charakter – VF) zu fördern“. Das geht in die oben beschriebene Richtung, es sind aber Ziele und missachtet die Erkenntnis aus der Leitplanken-Definition (s.o.), dass wir angeblich nicht wissen können, was wir letztlich wollen. Stattdessen sollen wir uns darauf konzentrieren, jene Handlungen, Maßnahmen, Aktivitäten zu identifizieren, die wir als schädlich erkannt haben, um diese künftig gezielt zu unterlassen (auch das sind Ziele).

Was wollen wir denn auf keinen Fall? Wir sind uns sicher weitgehend einig, keine weiteren Schritte unternehmen zu wollen, die unsere natürlichen Lebengrundlagen vernichten, die auf eine systematische Untergrabung der Teilhabe gerichtet sind und wir wollen keine gesichtslose Masse, in der jede Eigenart zerstört wird. Das ist die Umformulierung des „normativen Kompasses“ mit dem Ziel, dem, was wir nicht wollen, abstrakt ein positiv erkennbares Gesicht zu verleihen.

Es muss uns jedoch klar sein, dass das ein Auftrag ist, dessen Erfolg nur dann gegeben ist, „wenn alles so gebaut ist, wie es dir im Traum gefiel“ (Peter Horton). Mit anderen Worten – wir drohen damit in eine Endlosschleife zu laufen, weil das „Träumen“ ja nie aufhört. Eine alternative Zielplanke könnte sein, dass wir den Transformationsprozess dann beenden, wenn wir statt des Verbrauchs mehrerer Planeten uns auf die nachhaltig sinnvolle Nutzung des einen verfügbaren Planeten rechtzeitig eingeschwungen haben.

Wir müssen nicht alles und jedes ändern. Wir müssen die richtigen Stellschrauben finden. Jede getroffene Änderung hat nach unserem Verständnis eine Primärwirkung nach dem Prinzip von Ursache und Wirkung und zahllose, im Moment der Umsetzung nicht absehbare positive und (ggfs.) auch negative Nebenwirkungen. Die „Kunst“ wird darin bestehen, jene Änderungsmaßnahmen zu identifizieren, die mit dem geringsten Aufwand die insgesamt größte Wirkung in die angestrebte Richtung auslöst.

Ein Versuch zur Praxis

Die Feststellung des WBGU, dass eine Leitplanke eine quantitative Maßnahme sein solle, erscheint mir nach den angeführten Überlegungen wenig erfolgversprechend. Man stelle sich folgende Leitplanke vor: die Produktion in Deutschland soll um x% zurückgefahren werden. Das ist mir nicht zu vermitteln, auch dann nicht, wenn die x% nachweislich richtig und sinnvoll wären und wenn diese Leitplanke über die Zustimmung des Parlaments verfügen würde. Das ist eine undifferenzierte Aussage und führt m.E. in die Irre. Anders wäre es, wenn z.B. bestimmte Plastikprodukte nicht mehr produziert werden dürften, mit der Begründung, dass diese Produkte den Hauptbestandteil des nicht recyclbaren Mülls darstellen. Das ist nachvollziehbar und ggfs. überprüfbar, aber das ist keine quantitative Aussage mehr. Hier bewegen wir uns schon auf der Ebene der ‚Qualität‘.

Aufgrund dieser Überlegungen komme ich zu der Überzeugung, dass Leitplanken primär qualitative Feststellungen sein müssen. Die Auswahl des Ansatzes ist fraglos qualitativ, während es durchaus möglich ist, statt eines Verbotes (Qualität) zu einer mengenmäßigen Einschränkung (Quantität) zu kommen.

Wenn wir uns darauf einigen können, dass der Anfang allen Handelns im Qualitativen zu suchen ist, gewinnt m.E. auch die Leitplanken-Idee eine neue Seite. Wir sind uns vermutlich schnell einig, dass unser Wirtschaftssystem ein paar qualitative Eigenschaften aufweist, die man als ursächlich für unsere fragwürdige Entwicklung in den letzten Jahrzehnten erkennen kann.

Aber die Realisierung ist kompliziert, weil wir gewohnt sind, in einfachen Ursache-Wirkung-Beziehungen zu denken. Wenn es gelänge, die „richtigen“ Eigenschaften zu korrigieren, so würden sich nicht nur die unmittelbaren Zusammenhänge ändern, sondern u.U. auch die Wahrnehmung der weiter weg wirkenden Reaktionen zu einer grundlegenden Veränderung des Systems führen. Da wir nicht wissen, wie das „Bessere“ aussehen soll, können wir uns dem Besseren nur dadurch nähern, dass wir schrittweise umsetzen, was wir künftig angesichts der erkannten Konsequenzen nicht (länger) als sinnvoll erachten wollen[3].

Nehmen wir beispielhaft die vielfach kurzfristige und oft auch einstufige Orientierung unseres Handelns oder die engstirnige Beurteilung von Erfolg aus einer rein monetären Sicht (das sogenannte Renditedenken). Gelänge es, unser Handeln auf eine langfristige Orientierung zu verpflichten, würden viele Kollateralschäden ins Bewusstsein rücken, die wir aufgrund der neuen langfristigen Perspektive nicht mehr dem Nächsten in der Handlungskette aufbürden können, sondern viele Kollateralschäden würden uns aufgrund der längerfristigen Perspektive selbst auf die Füße fallen. Das würden wir natürlich vermeiden wollen und damit werden sich das Denken und vermutlich auch die Einstellungen hierzu ändern. Vieles, was wir nicht mehr wollen, wird unterbleiben, weil es nicht mehr externalisiert (auf andere weggeschoben) werden kann, sondern in meinem (persönlichen) Handlungskreis verbleibt.

Leider kann ich das „Zauberwort“ nicht liefern, das diese Zusammenhänge zur allgemeinen Zufriedenheit löst. Aber die Idee scheint mir Wert zu sein, hier weiter zu „graben“.

Das Renditedenken führt dazu, dass nur monetäre Gesichtspunkte über ein Projekt und seine Folgen entscheiden. Dabei ist es meist so, dass der Investor zwar viel Geld hat und einen hohen Verdienst anstrebt, aber die Investition sachlich über den Renditegesichtspunkt hinaus oft kaum Vorzüge aufzuweisen hat. Die Investition muss effizient (kostenoptimal), schnell (also kurzfristig) umsetzbar sein und dem Investor möglichst wenig Verwaltungsaufwand (z. B. durch Mitspracherechte Dritter) machen. Der Bearbeitungsaufwand kürzt nämlich i.d.R. seine Rendite.

Deshalb bestimmt neuerdings statt der ausschließlichen Rendite die Idee eines „Konzeptes“ die Validität einer Investition. In einem Konzept geht es auch um Rentabilität, aber sie ist dort nur Nebenbedingung. In erster Linie muss die Investition einem konzeptionellen Qualitäts-Rahmen genügen, der mindestens folgende Gesichtspunkte beispielhaft beachten sollte:

• Beitrag zur Klimaneutralität,
• Minimierung des CO₂-Ausstoßes,
• soziale Gesichtspunkte,
• Nachhaltigkeit i.w.S.,
• Eine erwartet hohe Lebensdauer des Produkts,
• Vorkehrungen für künftige Reparatur- bzw. notwendige Sanierungsmöglichkeiten
• Ist für das Projekt ein übergeordneter Nutzen für die Allgemeinheit erkennbar,
• Harmonisches Zusammenspiel von Projekt und sozialer, technischer und wirtschaftlicher Umgebung,
• ausreichende urbane An- und Einbindung,
• bei Ausschreibungen erfolgt der Zuschlag danach, wer das funktional beste Konzept für die vorhandenen Umstände bieten kann,
• Ausschluss von Spekulation (keine Windfallprofite)
• künftiges Vorkaufsrecht der Kommune einrichten
• und vieles andere mehr.

Diese Anforderungen müssen auch für private Investitionen zur Regel werden. Über Subventionen, Fördermaßnahmen, Zuschüsse und Steuervergünstigungen müssen diese Gedanken in die Wirtschaft getragen werden, um deutlich zu machen, dass es ernst gemeint ist.

Und es bleibt trotzdem schwierig: Sechzig Prozent der landwirtschaftlich nutzbaren Flächen in Deutschland sind nach einem ARTE-Beitrag im Besitz von Investoren, die ihr Geld i.d.R. nicht mit Landwirtschaft verdienen. Man nennt das „Land Grabbing“ und meint, dass das nur die Chinesen in Afrika betreiben. Die Investoren verpachten diese Flächen an die Landwirte und die Pacht pro Hektar ist in den letzten zehn Jahren ingesamt um rd. 83 Prozent gestiegen. Der Kaufpreis pro Hektar stieg von 2005 bis 2020 um 200 Prozent[4]. Wie soll da eine grundlegende Reform der Landwirtschaft gelingen, wenn gleichzeitig die Preise der Agrarprodukte tendenziell eher sinken denn steigen. Das ist ein Widerspruch zu Lasten der Landwirtschaft. Das können wir nicht wollen, aber wie könnten wir den Zustand über das Leitplanken-Konzept ändern?

Frankreich hat hier vor ca. fünfzig Jahren eine Institution gegründet, die sich hinter der Abkürzung  ‚SAFER‘ verbirgt[5]. Verkürzt ausgedrückt, sorgt u.a. ‚Safer‘ dafür, dass landwirtschaftlich genutzter Boden in Frankreich nicht zum Spekulationsobjekt gemacht wird, indem ‚Safer‘ die Preise überwacht, ggfs. festsetzt und darauf achtet, dass der Erwerber ein landwirtschaftlich interessantes Konzept für den Hof oder für die zur Diskussion stehenden Flächen zu bieten hat. Es wird nicht in das Eigentum eingegriffen, aber es wird sichergestellt, dass nicht vermehrbarer Boden als knappes Gut keiner Spekulation anheimfällt und in der Hand von Landwirten bleibt.

Oftmals gibt es auch eine Lösung, indem man das Investorenverhalten kopiert, aber die Zielsetzung völlig neu fasst. Es gibt eine Gesellschaftsform, die sich nicht ausschließlich dem Gedanken der Rendite verschrieben hat. Es handelt sich um die Genossenschaft, die seit dem Neue Heimat –Skandal etwas aus der Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit verschwunden ist. Ein wesentlicher Grund liegt wohl auch darin, dass der genossenschaftliche Gedanke mit dem egomanen Gedankengebäude eines Neoliberalismus keine Gemeinsamkeit kennt. Die Genossenschaft ist durchaus auf Gewinn angelegt, aber verfolgt erstrangig einen eher sozialen Zweck (Versorgung).

Es gibt in Norddeutschland eine Genossenschaft[6], die selber Landwirtschaft und zudem das Geschäft eines Aufkäufers von landwirtschaftlichen Flächen betreibt. Letzteres mit dem Ziel, den erworbenen Boden exklusiv an aktive (Bio-) Landwirte zu langfristig moderaten Konditionen zur Nutzung zu verpachten. Die Genossenschaft wiederum wirbt gegen Ausgabe von Genossenschaftsanteilen Geld von interessierten Bürgern ein, die sich nicht der Rendite verpflichtet fühlen und sich mit überschaubaren Beiträgen beteiligen. Immer wenn ein Landwirt, egal aus welchen Gründen, landwirtschaftlichen Boden aufgibt, steht die Genossenschaft auf Anfrage zur Verfügung, diesen Boden für die Landwirtschaft zu erhalten und finanziert den Erwerb gemeinsam mit einer Bank als Eigen- oder Fremdgeschäft unter Berücksichtigung der besonderen Situation des Verkäufers.

Damit sind die 60 Prozent der landwirtschaftlichen Flächen noch nicht wieder in der Hand von Landwirten. Da braucht es deutlich mehr, insbesondere weil ich vermute, dass die Investoren für die erworbenen landwirtschaftlichen Flächen die Steuervorteile und –erleichterungen der „Land- und Forstwirtschaft“ für sich in Anspruch nehmen. Es wäre also sinnvoll, diese Steuervergünstigungen zu überarbeiten, damit sichergestellt werden kann, dass die Vergünstigung wirklich nur praktizierenden Landwirten zugutekommt.

Die Agrarflächen sind als Immobilien regional fixiert. Man kann also im Rahmen des Erwerbs von landwirtschaftlich genutzten Flächen, die Flächen in Investorenhand einkreisen und kann dadurch in der Region für die Pacht dieser Flächen eine Art lokalen Markt generieren und wenn der genossenschaftliche Grund zu moderaten Pachten abgegeben wird, muss der Investor sich ‚marktkonform‘ auf dieses Preisniveau „einschwingen“. Er verliert dadurch sein Privileg, aufgrund der Bodenknappheit Windfallprofite bzw. überdurchschnittliche Rendite erwirtschaften zu können.

Diesen Vorgang gibt es in der umgekehrten Richtung als ein politisches Negativ-Beispiel, das beschreibt, wie man es nicht machen sollte: Vor weniger als zwanzig Jahren hat Markus Söder als bayerischer Finanzminister weit über 30.000 Wohnungen der damaligen staatlich bayerischen Wohnungsbaugesellschaft privatisieren lassen. Dabei war er aber nicht der einzige: Düsseldorf, Essen, Hamburg, …, im Prinzip alle deutschen Großstädte und Länderregierungen unterhielten Wohnungsbaugenossenschaften und haben deren Bestände an sozial gebundenen Wohnungen privatisiert und schickten die Wohnungsbaugenossenschaften und den damit verbundenen wichtigen Markteinfluss in die wirtschaftliche Bedeutungslosigkeit. Die Folge war, dass wenige Jahre später die Mieten in den Großstädten rasant zu steigen begannen und inzwischen durch die Decke gehen, weil das Marktkorrektiv von hunderttausenden von sozial gebundenen Wohnungen nicht mehr existiert. Jetzt fängt die Politik ganz heimlich und leise wieder an, mühsam entsprechende Bestände wieder aufzubauen. Es erfolgt deshalb heimlich, weil man nicht zu deutlich auf die Fehler der Vergangenheit hinweisen möchte und leise, weil das Geld, das durch die Privatisierung eingenommen wurde, in den Haushalten inzwischen versackt ist.

Aber zurück zur Landwirtschaft: Eine Boden-Genossenschaft für Deutschland ist einfach zu wenig, um hier etwas im größeren Rahmen bewegen zu können. Wenn die Politik hier Einfluss gewinnen will oder muss, hilft nur eine Institution à la „Safer allemande“ oder unser Gemeinwesen baut ergänzend im großen Stil Bodengenossenschaften auf, um dafür zu sorgen, dass das einseitige Renditedenken die Landwirtschaft nicht komplett zerstört, weil der konzeptionelle Anspruch, etwas Zukunftsweisendes zu schaffen vor der Rendite rangieren muss. Renditen kennen keine Innovation. Renditen kennen nur den Fortschritt als „mehr vom Gleichen“. Das ist zu wenig, um den anstehenden Herausforderungen begegnen zu können.

---

[1] Wissenschaftliche Beratung der Bundesregierung Globale Umwelt

[2] WBGU, Welt im Wandel – Gesellschaftsvertrag für eine große Transformation, (2011), S. 418

[3] Diese Strategie ist mindestens 2.500 Jahre alt und wurde durch die Rede Buddha’s an die Kalamater bekannt. (Vgl. Karl-Heinz Brodbeck, Einführung in die buddhistische Erkenntnistheorie, (2009), S. 240 oder ausführlich die Kalama-Sutra im Internet)

[4] https://www.zdf.de/arte/arte-re/page-video-artede-re-land-fuer-alle—keine-chance-fuer-spekulanten-100.html

[5] https://www.safer.fr/   (setzt französische Sprachkenntnisse voraus)

[6] Bioboden eG ( https://bioboden.de/ )

» weniger zeigen